Der Bundesverkehrswegeplan

Bundesverkehrswegeplan: Grundlage für die Planung bis 2030

Der Bund ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für die Finanzierung von Bau und Erhalt der Bundesverkehrswege. Dazu zählen die Bundesautobahnen und Bundesstraßen, die Bundesschienenwege und die Bundeswasserstraßen. Seit Mitte der siebziger Jahre zeigt der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) auf, welche dieser Bundesverkehrswege in Deutschland modernisiert, ausgebaut oder neu gebaut werden sollen und welche Investitionsmittel dafür bereitgestellt werden. Er enthält also alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sowie den zugehörigen Erhaltungsbedarf derjenigen Projekte, die den verschiedenen Dringlichkeitsstufen des Bundesverkehrswegeplanes zugeordnet werden konnten. Der Bundesverkehrswegeplan wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen.

Im Frühjahr 2016 hat das BMVI einen Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgelegt. Er zeigt auf, welche Bundesautobahnen und Bundesstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen bis 2030 neu- oder ausgebaut, saniert oder modernisiert werden sollen und steckt dafür den Umfang der Investitionen ab. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 umfasst Investitionsmittel von insgesamt 264,5 Milliarden Euro. Von diesem Gesamtvolumen entfallen 49,4 Prozent auf Bundesfernstraßen. Ziel ist es, für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ein Verkehrsnetz bereit zu stellen, das sichere Verbindungen ermöglicht und die Mobilität stützt.